Deutschland will sich an Einsatz in Ostsee beteiligen

Deutschland will sich mit Schiffen am Schutz der Infrastruktur in der Ostsee beteiligen. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte mit Blick auf die wachsende Bedrohung durch die sogenannte russische Schattenflotte an, Deutschland sei bereit, "mit seinen eigenen Möglichkeiten" Verantwortung zu übernehmen. "Selbstverständlich bedeutet das, dass wir auch mit deutschen Schiffen für die Sicherheit in der Ostsee Sorge tragen", sagte Scholz auf einem Ostsee-Gipfel in der finnischen Hauptstadt Helsinki.

Zur Schattenflotte werden Frachtschiffe mit undurchsichtiger Eigentümerstruktur gerechnet. Moskau umgeht damit westliche Sanktionen etwa beim Öltransport, die nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine verhängt wurden. Mittlerweile listet das Auswärtige Amt 79 derartige Schiffe auf, die Umweltorganisation Greenpeace sogar 192.

Havarie mit 100.000 Tonnen Öl an Bord

Der Einsatz der oft maroden Frachtschiffe birgt Umweltgefahren. So war am Freitag der Tanker "Eventin" mit fast 100.000 Tonnen Öl an Bord nördlich von Rügen havariert. Weil alle Systeme an Bord ausfielen, trieb das Schiff - laut Greenpeace ebenfalls Teil der russischen Schattenflotte - manövrierunfähig in der Ostsee. Schließlich gelang es, die "Eventin" vor die Küste von Sassnitz zu ziehen.

Mit dem Gipfel in Helsinki reagieren die NATO-Länder Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen und Schweden aber auch auf jüngste Vorfälle, bei denen Leitungen und Kabel in der Ostsee mutmaßlich mit Absicht beschädigt wurden. Darunter waren in zwei Fällen im November und einem weiteren am ersten Weihnachtstag auch Glasfaserkabel. Neben Russland stehen nach Einschätzung westlicher Staaten vor allem China, Nordkorea und der Iran im Verdacht, Staaten in Europa mit hybriden Angriffen schwächen zu wollen.

"Sehr ernste Angelegenheit"

Bei dem Vorfall an Weihnachten wurde zudem die Stromleitung Estlink 2 zwischen Finnland und Estland gekappt - wohl mit einem über den Grund geschleppten Anker. Scholz sprach von einer "sehr ernsten Angelegenheit". Die NATO will als Reaktion darauf ihre Präsenz in der Ostsee deutlich ausweiten. Generalsekretär Mark Rutte gab vor der Presse den Beginn der Operation "Baltic Sentry" bekannt. Dazu gehört auch eine kleine Flotte von Marinedrohnen, die eine verbesserte Überwachung und Abschreckung gewährleisten soll.

Die beiden NATO-Neumitglieder Finnland und Schweden kündigten an, sich mit Schiffen an der Mission zu beteiligen. Insgesamt soll diese nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur etwa zehn Schiffe umfassen. Estland lässt bereits ein Marineschiff im Finnischen Meerbusen patrouillieren. "Wir sind entschlossen, jegliche Versuche der Sabotage abzuschrecken, aufzudecken und zu bekämpfen. Jeder Angriff auf unsere Infrastruktur wird mit einer robusten und entschlossenen Reaktion beantwortet", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Konferenzteilnehmer.

jj/sti (dpa, afp)